Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
(1) Im Rahmen von Verträgen zwischen der HD-UMWELT GmbH & Co. KG (nachfolgend: HD-UMWELT) und Kunden (nachfolgend: Auftraggeber) gelten ausschließlich folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB). Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Auftragsgebers erkennen wir nicht an – ausgenommen ist eine Zustimmung in Textform. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführen.
(2) Sind für bestimmte Leistungen besondere Bedingungen vereinbart oder dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung beigefügt, so gelten die AGB nachrangig und ergänzend.
Sämtliche Vereinbarungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie für nachträgliche Vertragsänderungen.
(3) Terminangaben der HD-UMWELT stellen keine Fixtermine dar.
(4) Für die Anerkennung der erbrachten Leistung genügt die Unterschrift des Fahrers der HD-UMWELT auf dem Leistungsnachweis der HD-UMWELT.

2. Pflichten der HD-UMWELT
Die HD-UMWELT wird den Auftrag ordnungsgemäß im Rahmen der technischen Möglichkeiten mit den von ihr eingesetzten Geräten ausführen. Die HD-UMWELT ist berechtigt, sich zur Aufgabenerfüllung Dritter zu bedienen.

3. Pflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber hat der HD-UMWELT alle zur Durchführung des Auftrages erforderlichen Informationen mitzuteilen. Der Auftraggeber hat die Stoffe zu deklarieren und die Bedingungen der geltenden Gesetze, Verordnungen und behördlichen Auflagen bezüglich der von der HD-UMWELT zu erbringenden Leistungen zu beachten.
(2) Der Auftraggeber garantiert der HD-UMWELT, dass im Rahmen von Entsorgungsmaßnahmen überlassene Abfälle den vereinbarten Spezifikationen entsprechen sowie keine anderen Stoffe/Abfälle beigemischt sind.
(3) Der Auftraggeber hat für die Fahrzeuge der HD-UMWELT eine hinreichend befestigte Zufahrt sowie einen hinreichend befestigten Stellplatz zur Verfügung zu stellen. Für Schäden an Hofflächen, Einfahrten, Straßen, Bäumen usw. die durch das Befahren des Fahrzeugs, insbesondere aufgrund hoher Drucklasten entstehen, übernimmt die HD-UMWELT keine Haftung.
(4) Für im Einzelfall vom Auftraggeber zugewiesene Ablade- und Deponieflächen trägt dieser die alleinige Verantwortung und stellt die HD-UMWELT von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.

4. Preise / Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten grundsätzlich die von der HD-UMWELT unterbreiteten Angebotspreise bzw. die Preislisten in der aktuell gültigen Fassung. Andere Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie von der HD-UMWELT unter Einhaltung der Textform bestätigt werden. Preisvereinbarungen mit dem Fahrpersonal sind für die HD-UMWELT nicht bindend. Im Einzelfall ist die HD-UMWELT berechtigt eine Änderung der Vergütung oder Belastung zu verlangen, wenn die Kosten, insbesondere aufgrund von Steigerungen der Beseitigungs- oder Verwertungsaufwendungen eine Änderung erfahren.
(2) Die vereinbarten Preise und Entgelte sind Nettopreise. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird zusätzlich berechnet.
(3) Wartezeiten und vergebliche An- und Abfahrten werden dem Auftraggeber, soweit er dies zu vertreten hat, in Rechnung gestellt. Er haftet der HD-UMWELT gegenüber auch für durch Dritte entstandene Verzögerungen, die nicht durch die HD-UMWELT zu vertreten sind.
(4) Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto zu erfolgen, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart. Wechsel werden nicht akzeptiert. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
(5) Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche festgestellt, unbestritten oder von der HD-UMWELT in Textform anerkannt sind.

5. Gewährleistung / Haftung
(1) Verletzt der Auftraggeber seine Pflichten gemäß Ziffer 3. der AGB, so haftet er der HD-UMWELT gegenüber für hierdurch verursachte Schäden (bspw. an Arbeitsgeräten) und ist zum Ausgleich des Mehraufwands bei der HD-UMWELT verpflichtet. Das Gleiche gilt für Standzeiten, die nach den bei der HD-UMWELT betriebsüblichen Sätzen abzugelten sind, wobei der Auftraggeber nachweisen kann, dass der HD-UMWELT ein geringerer Schaden entstanden ist. Entsteht der Schaden bei Dritten, hat der Auftraggeber die HD-UMWELT von der Inanspruchnahme freizustellen.
(2) Wird der HD-UMWELT infolge höherer Gewalt oder sonstiger Umstände, zum Beispiel Streik und Aussperrung, die Aufgabenerfüllung wesentlich erschwert oder unmöglich gemacht, so entfällt gegenüber dem Auftraggeber jegliche Haftung. Die HD-UMWELT kann vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten oder die Ausführung zu einem späteren Zeitpunkt nachholen.

6. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Norderstedt.

Stand März 2020